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Nutzer ist, wer den unentgeltlichen Online-Dienst in Anspruch nimmt, indem er die unter der vorgenannten Internet-Adresse angebotenen Informationen abruft.

Die angebotenen Informationen über den Verkehr stellen nur eine Auskunft und Empfehlung des Straßenverkehrsamtes der Stadt Frankfurt am Main dar und sollen dem Nutzer als Vorschlag für sein Verhalten dienen. Der Abruf der Informationen durch den Nutzer begründet kein Vertragsverhältnis zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Nutzer.

Die unter mainziel.de angebotenen Verkehrsinformationen veröffentlicht die Stadt Frankfurt am Main auch auf dem Mobilitäts Daten Marktplatz (MDM). Deren weitere Nutzung ist durch Jedermann möglich. Der Zugriff auf die bereitgestellten Verkehrsdaten ist mit der Zustimmung zu den auf dem MDM hinterlegten MDM-Nutzungsbedingungen der Stadt Frankfurt am Main verknüpft. Diese beinhalten die "Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - Version 2.0". Weitere Informationen werden auf dem MDM-Portal zur Verfügung gestellt.

Eine kommerzielle, nicht private Nutzung in der Form, dass die Internet-Seiten der Stadt Frankfurt am Main kopiert, neu aufgelegt, verbreitet oder sonst weitergegeben werden, ist untersagt und kann bei Zuwiderhandlung rechtlich verfolgt werden.

 

Haftungsregelungen

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Verkehrsdaten und Informationen übernimmt die Stadt Frankfurt am Main - soweit gesetzlich möglich keine Haftung. Insbesondere kann es bei der Übermittlung der Verkehrsdaten zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Diese müssen vom Nutzer berücksichtigt werden.

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Die in mainziel.de abrufbaren Inhalte sind nach bestem Wissen  und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verständlichkeit wird sorgfältig geachtet, eine Haftung hierfür wird jedoch – soweit gesetzlich möglich nicht übernommen.

Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Nutzung der angebotenen Informationen ergeben, ist – soweit gesetzlich möglich ausgeschlossen. Eine Haftung für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden, ist – soweit gesetzlich möglich ebenfalls ausgeschlossen.

 

Verfügbarkeit

Das Straßenverkehrsamt der Stadt Frankfurt am Main weist darauf hin, dass die Verfügbarkeit während Wartungsarbeiten an der Hard- und Software der Homepage mainziel.de eingeschränkt sein kann. Die Stadt Frankfurt am Main bemüht sich jedoch, die Wartungszeiten gering zu halten und die Wartungsarbeiten zu festgelegten Terminen durchzuführen. Die Bilder bzw. Videosequenzen der Verkehrsbeobachtungskameras stehen nur zu den Betriebszeiten der Integrierten Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) zur Verfügung. Zudem wird die Übertragung gelegentlich bei Polizeieinsätzen aus Datenschutzgründen abgeschaltet. Ein Anspruch auf die Verfügbarkeit der Informationen auf mainziel.de besteht nicht.

 

Versenden von E-Mail

Soweit die Stadt Frankfurt am Main im Rahmen dieses Internetauftritts ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Mitteilungen, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Stadt auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt Frankfurt am Main kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.

 

Copyright

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Um die Lesbarkeit der Informationen zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen i.d.R. die männliche Form verwandt. Es sind jedoch jeweils männliche und weibliche Personen gemeint.